Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Gültigkeit der Bestimmungen
Die Elfgaben UG führt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Dies gilt auch für alle zukünftigen Leistun- gen, falls die AGB nicht nochmals explizit verändert vereinbart werden. Abweichende Bedingungen bedürfen der Schriftform und sind nur nach schriftli- cher Anerkennung durch die Elfgaben UG gültig.
§2 Vertragsabschluss
Angebote sind stets freibleibend. Aufträge werden mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung per Brief oder Fax zu den Bedingungen dieser AGB ange- nommen. Mündliche oder per E-Mail vereinbarte Sonderbedingungen bedürfen zu Ihrem Wirksamwerden der schriftlichen Bestätigung per Brief
oder Fax.
§3 Terminabsprachen
Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen. Die Auftraggeber erkennen die Beweiskraft durchgehender E-Mail-Korrespondenz an.
§4 Verbindlichkeit eines Auftrags
Für einen online, per Bestellformular oder Anfrage per E-Mail vom Auftraggeber erteilten Auftrag an die Elfgaben UG wird dem Auftraggeber per E-Mail eine Bestätigung zugesandt. Bei dieser Bestätigung hat der Auftraggeber den Inhalt auf Richtigkeit zu überprüfen, dann handschriftlich zu unterschrie- ben und ggf. mit Firmenstempel zu versehen an die Elfgaben UG auf dem zu senden. Mit Zusendung der Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber wird die Bestellung für diesen verbindlich, d. h., für die Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen ist der Preis laut Angebot zu entrichten.
§5 Auftragsablauf und Garantievereinbarung
Nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung vom Auftraggeber nimmt die Elfgaben UG die Arbeit auf und fertigt die vereinbarte Textbearbeitung/- erstellung an bzw. erstellt innerhalb der vereinbarten Frist einen entsprechenden Musterentwurf. Die bearbeiteten Texte bzw. Webseiten werden dem Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme zur Verfügung gestellt. Der Auftraggeber hat das Recht, nach Einsichtnahme der Textbearbeitung bzw. des ersten Entwurfs Änderungen/Nachbesserungen zu verlangen oder kann (bei absolutem Nichtgefallen des Erstentwurfs) ein Zweitmuster fordern. Darüber hinausführende Änderungswünsche bewirken eine Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Stundensatzbasis der aktuellen Preisliste.
§6 Pflichten und Haftung des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, das für Grafikdesign zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright- Verletzungen gehen voll zulasten des Auftraggebers. Davon ausgenommen sind Bilder und Skripte, die die Elfgaben UG beschafft hat. Die Verantwor- tung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber. Der Auftraggeber stellt die Elfgaben UG von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen sie stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.
§7 Vergütung
Die Vergütung für die erbrachten Dienstleistungen (Korrektur, Texterstellung, Entwürfe, Reinzeichnungen, Programmierung etc.) sowie die Gewährung der Nutzungsrechte erfolgt auf Grundlage der jeweils gültigen Preisliste bzw. des im Angebot zugrunde gelegten Honorars.
§8 Fälligkeit der Vergütung, Abnahme
Die Vergütung ist nach Abnahme der erbrachten Leistung fällig. Die Elfgaben UG stellt nach erfolgter Abnahme durch den Auftraggeber eine entspre- chende Rechnung aus, welche innerhalb von 10 Werktagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen ist.
§8a Die Abnahme
hat innerhalb einer normalen Frist (in der Regel ist von maximal einer Arbeitswoche, d. h., 5 Arbeitstagen, auszugehen) zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Falls eine Abnahme nach Mah-
nung durch
die Elfgaben UG auch nach maximal 10 Arbeitstagen nach Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenom- men und wird in Rechnung gestellt.
§8b
Eine Nichtabnahme der reklamierten Korrektur bzw. des Zweitentwurfs, in Verbindung mit einem Auftragsrücktritt, entbindet den Auftraggeber nicht von seiner verbindlich erteilten Bestellung, d. h., die Elfgaben UG behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene / geleistete Arbeiten und das Recht auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung.
§8c Bei Zahlungsverzug
kann die Elfgaben UG Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen. Die Geltendma- chung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.
§9 Zahlungsbedingungen
Die vereinbarte Vergütung ist entsprechend der jeweils gültigen Preisliste, abgegebener individueller Angebote oder getroffener, schriftlicher Sonder- vereinbarungen innerhalb von 10 Werktagen nach Rechnungsdatum rein netto ohne Abzüge fällig.
§10 Gewährleistung, Mängel
Die Elfgaben UG verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere uns überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln. Wir verpflichten uns bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z. B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen. Wir weisen darauf hin, dass auf der Homepage eingesetzte Fremd-Programme (Kontaktformulare, SEO-Optimierung etc.) unentdeckte Sicherheitsrisi- ken beinhalten können. Die Elfgaben UG haftet nicht für durch Mängel an Fremdprogrammen hervorgerufene Schäden.
§11 Haftungsbeschränkungen
Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleis- teten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im Übrigen haftet die Elfgaben UG bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
§12 Eigenwerbung
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass die Elfgaben UG die für den Auftraggeber erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei Bedarf als Referenz in ihren öffentlichen Galerien auf der Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis ihrer Arbeiten verwenden darf. Eine Veröffentlichung der URL der durch die Elfgaben UG bearbeiteten Webseite nebst E-Mail-Adresse des Auftraggebers wird gestattet. Der Auftraggeber gestattet der Elfgaben UG, an angebrachter Stelle einen Link auf die eigene Homepage anzubringen.
§13 Gerichtsstandort
Gerichtsstandort für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist ausschließlich der Gerichtsstand des Auftragnehmers. Es gilt das Recht der Bundesrepu- blik Deutschland.
§14 Schlussbestimmungen
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmun- gen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.
Stand: Oktober 2021